Völkermord im Heiligen Land?
Eine ziemlich falsche Frage!
Die Zustände in Gaza sind allgemein bekannt. Nach europäisch-amtlicher Auskunft handelt es sich um eine „Katastrophe“, allerdings ohne die sonst bei solchen Zuständen eingeflogenen Hilfsmannschaften mit Suchhunden, um allfällige Verschüttete auszugraben – denn diese Katastrophe ist eben zweckgerichtet und absichtlich von einem befreundeten Staat angerichtet worden. Ebenso die Hungersnot, die ausnahmsweise einmal nicht wegen des Mangels an verfügbaren Nahrungsmitteln ihren Gang geht, sondern weil die Versorgung von eben diesem verbündeten Staat verhindert wird, bzw. nur ab und an zugelassen wird – aus als „taktisch“ bezeichneten Gesichtspunkten: Nämlich aus Image-Gründen zur großzügigen Gesichtswahrung der Verbündeten.
In Gaza wird mittlerweile an Unterernährung gestorben, vor allem von Kindern, die mangels Muskelmasse nichts mehr abbauen können und die teilweise gar kein Essen mehr zu sich nehmen können, an Medikamente aber nicht herankommen. Essen wird – weit weg von jeder Minimalversorgung – nur an ausgewählten Stellen verteilt, von einer amerikanische Firma, die mit dem israelischen Militär die Verteilung übernommen hat; teilweise kommt Nahrung, mit der die Leute nichts anfangen können, weil das Zeug gekocht werden muss, wofür aber oft das dazugehörige Wasser und eine Feuerstelle fehlt.
Täglich kommen soundsoviel Gazawis bei der Fütterung durch den Beschuss von Sicherheitskräften der Organisation oder des israelischen Militärs ums Leben; Ärzte aus Gaza oder Übersee berichten, dass unter den Verletzten auffällig viele zwischen 10 und 20 Jahren sind, die durch gezielte Schüsse („Sniper“ beim Zielschießen?) in die Kniescheibe, den Nacken oder den Kopf zu lebenslangen Krüppeln werden, vor allem, weil es ja in Gaza keine medizinische Hilfe mehr gibt und nicht geben soll. Wäre auch komisch, zuerst die Leute abschießen, und sie dann behandeln lassen?!
„Israelische Soldaten fühlen sich bedroht und kommunizieren mit Schusswaffen. Sie geben also entweder Warnschüsse ab oder sie schießen auf die Leute, um sie zu stoppen. Manche feuern wohl auch aus purem Hass oder Langeweile auf die Menschen. So berichtet es (die israelische Zeitung, Anm.) ‘Haaretz’, die mehrere Beteiligte interviewt hat. Und es scheint so, zumindest berichtet ‘Haaretz’ es so, dass das von der Hierarchie auch nicht wirklich geahndet oder unterbunden wird.“
(Daniel Gerlach im profil 30/2025)
[Wer sich ein paar Videos reinziehen will, auf Al Jazeera – https://www.aljazeera.com/ – oder durch einen Suchbefehl auf youtube, da gibt es etliches. Nicht unbedingt was für schwache Nerven. Auch: https://www.derstandard.at/story/3000000281385/selbstverteidigung-oder-genozid-was-ist-es-das-israel-in-gaza-macht]
Wenn das alles so ist, dann belegt die heiße Frage, ob es sich beim israelischen Vorgehen dezidiert um „Völkermord“ handelt, erst einmal eine unglaubliche Verrohung und Brutalisierung der öffentlichen Moral in den teilnehmend beobachtenden Ländern. Wenn das alles vor den Augen der Welt abgeht, was wollen „wir“ wissen? Was brauchen und wonach suchen „wir“ dann? Natürlich fragen „wir“ nach der Rechtslage! Wer überhaupt protestieren will, sucht nach einem Rechtstitel. Als ob Krieg erst dann richtig arg wird, wenn vom feindlichen Volk nichts mehr übrig ist! Und dabei täuschen sich die Protagonisten dieser Recherchen gewaltig, vor allem in den hochwohlgeborenen Mitgliedern der Völkerfamilie, die eine eigene „Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes“ verabschiedet haben. Durch diese Konvention ist die
„Verhütung und Bestrafung des Völkermordes ins Völkerstrafrecht eingegangen. Der Tatbestand ist gekennzeichnet durch die Absicht, auf direkte oder indirekte Weise ‘eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören’; er unterliegt nicht der Verjährung.“ (Die „Bestrafung“ setzt übrigens voraus, dass die „Verhütung“ nicht geklappt hat.) … „Der Begriff ‘Genozid’ (Völkermord) wurde um 1944 vom Juristen Raphael Lemkin geprägt. Vorangegangen war die Auseinandersetzung Lemkins mit der Vernichtung und Verfolgung der Armenier im Osmanischen Reich von 1915 bis 1923, für welche er einen juristischen Begriff suchte, um die Verbrechen rechtlich zu definieren und anklagen zu können. Der Armenische Völkermord war somit der erste Genozid, der als solcher benannt wurde. Lemkin befürwortete eine erweiterte Definition des Genozid-Begriffs, die auch Verbrechen gegen soziale, ökonomische und politische Gruppen einschließt. In den frühen Entwürfen der UN-Völkermordkonvention wurde eine solche weitere Definition eingearbeitet, die auch Verbrechen gegen soziale und politische Gruppen mit einschloss. Doch der Widerstand gegen diese Konvention war größer, als Lemkin erwartet hatte, da viele Staaten befürchteten, dass ihre eigenen Politiken – einschließlich der gewaltsamen Unterdrückung und Auslöschung indigener Völker, europäischem Kolonialismus, Rassentrennung in den Vereinigten Staaten und die stalinschen Säuberungen in der Sowjetunion – als Genozid eingestuft werden könnten. Vor der Verabschiedung der Konvention sicherten sich jedoch die mächtigen Staaten, sowohl westliche Länder als auch die Sowjetunion, Änderungen, die die Konvention schwer durchsetzbar machten. Die meisten ehemals kolonisierten Länder waren bei diesen Diskussionen nicht vertreten, und ‘die meisten Staaten hatten kein Interesse daran, ihre Opfer – vergangene, gegenwärtige oder zukünftige – zu stärken’. (!!) Lemkin betrachtete die Endfassung der UN-Völkermordkonvention daher als eine Niederlage, da sie seine ursprünglich breitere Definition nicht mehr widerspiegelte und die Interessen der Kolonial- und Großmächte schützte.“
(https://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord)
Mit einem Wort, auch diese UN-Konvention ist eines der üblichen diplomatischen Machwerke, mittels derer sich Staaten auf Vorrat Rechtspositionen gegen andere sichern wollen, aber ohne dass die einschlägigen Artikel gegen sie selber verwendet werden können sollen. Die hohen vertragschließenden Parteien gehen davon aus, dass sie selber bzw. manche ihrer Artgenossen dem Völkermord durchaus etwas abgewinnen könnten, dass die Zeit der Völkermorde also keineswegs vorbei ist – und positionieren sich dementsprechend. Seither ist das Machwerk eine Legitimation für Kriege, wenn die Konvention von einschlägigen Interessenten in Anschlag gebracht wird; sie gewinnt ihren Stellenwert und ihre Bedeutung eben durch die überlegene Gewalt der Souveräne, die sich auf sie berufen. So diente seinerzeit, in den 90er Jahren des vorigen Jahrhunderts, ein angeblich drohender Genozid an den Kosovo-Albanern als Legitimation für einen gar nicht verbrecherischen und völlig Völkerrechts-konformen Angriffskrieg gegen Serbien. (Der tatsächlich Grund war die Weigerung des damaligen Staatschefs Milosevic, sich den Teilungsdiktaten der westlichen Großmächte zu fügen.) Die Evakuierung von russischen Kindern aus der Ostukraine hat Putin nicht nur die Anklage wegen Kidnapping eingebracht, sein Kollege Selenskyj bezeichnet das als Variante von Genozid. Die Kinder sind nämlich ukrainisches Nationaleigentum, und weil den Kindern der Anspruch der Ukraine auf ukrainische Indoktrination verweigert wird, wird ihnen ihr – offenbar irgendwie angeborenes – ukrainisches Volkstum vorenthalten, also liegt Genozid vor – und niemand lacht. Umgekehrt, umgekehrt – nach offizieller ukrainischer Lesart gibt es gar keine ethnischen Russen im Osten der Ukraine, also liegt nach russischer Lesart schon wieder ein Genozid vor. Und nachdem kein Krieg gegen Israel geplant ist, bleibt die Konvention wirkungslos, sofern sie im Interesse der Palästinenser in Anschlag gebracht werden soll. Ein Beispiel aus dem vorigen Jahrhundert:
„Das Massaker von Sabra und Schatila … bezeichnet den Völkermord an palästinensischen Flüchtlingen, die im südlichen Stadtgebiet von Beirut lebten. Dieser wurde von etwa 150 libanesischen, maronitisch-katholischen – hauptsächlich phalangistischen – Milizionären verübt. Zwischen dem 16. und 18. September 1982 – mitten im libanesischen Bürgerkrieg – wurden die Flüchtlingslager Sabra (Ṣabrā) und Schatila (Šātīlā) gestürmt, die zu jener Zeit von israelischen Soldaten umstellt waren. Nach filmisch belegten Aussagen beteiligter Milizionäre richtete sich die Aktion in erster Linie gegen Zivilisten; bewaffneter Widerstand soll kaum noch vorhanden gewesen sein. Die Milizionäre verstümmelten, folterten, vergewaltigten und töteten überwiegend Zivilisten, unter ihnen viele Frauen, Kinder und Alte. Die Zahl der Opfer konnte nicht geklärt werden, wird aber je nach Quelle zwischen 460 und 3500 angegeben.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Massaker_von_Sabra_und_Schatila
Die PLO hatte damals, übrigens unter der Aufsicht der UNO, ihre bewaffneten Kämpfer – aus israelischer Sicht: Terroristen – abgezogen, auch um auf diese ohnmächtige Weise die Zivilisten in den Lagern zu „schützen“. Dann demonstrierten Freunde das Staates Israel unter wohlwollender Aufsicht der schon damals „humanistischsten“ Armee im Nahen Osten, was entwaffnete Feinde verdienen. Auch dieses Massaker war alles andere als sinnlos, sondern transportiert die Botschaft, dass die Feinde Israels keine Gnade verdienen, auch wenn die „Drecksarbeit“, wie sich der deutsche Kanzler so prägnant ausdrückt, von christlichen Milizen erledigt wurde. Und die Öffentlichkeit warnte auch damals vor dem möglichen „Missbrauch“ entsetzlicher Bilder …
Dirk Moses, Völkermordforscher, resümiert: „Zahlreiche Gewalttaten gegen Zivilisten – ferngesteuerte Drohnenangriffe, aber auch Embargos von lebenswichtigen Gütern – würden von der Weltöffentlichkeit allerdings weitgehend unbeachtet hingenommen. Nur wenn es einem Staat oder Staatenbündnis politisch zweckmäßig erscheine, werde zur Stigmatisierung solcher Gewalt gegen Zivilisten der Begriff des Genozids verwendet – aktuell diskutiert am Beispiel der systematisch ausgeübten Gewalt gegen die Volksgruppe der Uiguren in China oder gegen Zivilisten in Syrien.“
(Rezension von A. Dirk Moses’ Buch „The Problems of Genocide“ – Kultur – SZ.de) (30.4.2021)
Die wesentliche Wirkung besteht dann auch in der gutgläubigen Vorstellung mancher Zeitgenossen, ausgerechnet die Staaten – die Unterzeichner dieses Machwerks – oder wenigstens manche von ihnen hätten schwere Einwände gegen die Zustände in Gaza, oder müssten wenigstens in Ansehung der Konvention welche haben, und es komme darauf an, quasi „Beweismaterial“ zu sichern. Ausgerechnet die einzigen Subjekte, die so etwas Anspruchsvolles wie einen Völkermord überhaupt ins Werk setzen können, gerade die wären eigentlich zu dessen Verhinderung berufen!
[Ein weiblicher Witzbold aus der Ukraine, obendrein Friedensnobelpreisträgerin, hat im Umkreis solch’ erlesener Probleme zu Protokoll gegeben:
„Wenn wir in Zukunft Kriege verhindern wollen, müssen wir heute die Staaten und ihre Führer bestrafen, die diese Kriege beginnen. Und das klingt nach gesundem Menschenverstand. Aber in der gesamten Menschheitsgeschichte gibt es nur einen einzigen solchen Präzedenzfall: die Nürnberger und die Tokioter Prozesse. Das war ein wichtiger Schritt im letzten Jahrhundert zur Etablierung von Recht und Gerechtigkeit. Aber ich erinnere daran, dass das Nürnberger Tribunal ein Gericht der Sieger war – es verurteilte Nazi-Kriegsverbrecher, nachdem deren Regime gestürzt worden war. Und so traurig es ist: Eine unausgesprochene Norm wurde festgelegt, dass Gerechtigkeit ein Privileg der Sieger ist. Aber Gerechtigkeit ist kein Privileg.“
(https://www.derstandard.at/story/3000000280824/ukrainische-friedensnobelpreistraegerin-worauf-warten-die-europaeischen-laender)
Klar, wenn „wir“ Kriege verhindern wollen, müssen „wir“ stante pede Kriege gegen Staaten und Führer beginnen, die morgen Kriege beginnen könnten! Liebe Kinder – nicht nachmachen!]
Der „Krieg gegen das palästinensische Leben“ vor Ort
Das Problem der Palästinenser ist nicht das fehlende Beweismaterial oder die fehlende Verurteilung Netanyahus, für den selbstredend die Unschuldsvermutung gilt. Deren Problem ist, dass es sich bei Palästinensern, aus der Sicht des israelischen Staates, um eine Variante von lebensunwertem Leben handelt: „Der Krieg gegen die Hamas wird immer mehr zum Krieg gegen palästinensisches Leben im gesamten ehemaligen Mandatsgebiet.“ (https://www.derstandard.at/story/3000000281009/israels-immer-fragwuerdigere-kriegsziele-zwingen-europa-zum-handeln)
Freilich, eine harte Charakterisierung. Was heißt das? Nun, der Wert des jüdischen Lebens für Israel ist offenkundig; Juden arbeiten und kämpfen für Israel, sterben dabei auch. Dabei leistet sich Israel den Scherz – typisch jüdischer Humor? –, ausgerechnet Leute, die weder arbeiten noch kämpfen, und die auch in Israel zunehmend als Schmarotzer angegiftet werden, als Inkarnationen des echten Judentums zu würdigen, dem und nur dem Israel verpflichtet sei! Gemeint sind natürlich die Studenten der dort ortsüblichen heiligen Schriften. Jedenfalls, der Wert des jüdischen Lebens ist offenkundig, erst recht täglich am Stellenwert der jüdischen Geiseln zu besichtigen. Auf die Palästinenser trifft das nicht zu, die haben keinen Wert. Das impliziert nun nicht, dass die mit Stumpf und Stil bis in die siebte Generation auszurotten wären; sie sind bloß irrelevant, sie zählen nicht, sind aber immer noch da, und dann auch noch widerspenstig; eine Unterscheidung zwischen Hamas und der Bevölkerung in Gaza lohnt sich nicht, aus israelischer Sicht: „Palestinien Lives don’t matter“. Daher braucht das lebensunwerte Leben auch nichts zum Leben; Gaza wird unbewohnbar wie der Mond:
Der Historiker und Völkermordforscher Bartov hält das Vorgehen Israels für einen Genozid: „Die systematische Zerstörung von Wohnraum und Infrastruktur, darunter Krankenhäuser und Schulen, Wasseraufbereitungsanlagen und landwirtschaftlichen Flächen, zielte darauf ab, Palästinensern das Leben in dem Gebiet zu verunmöglichen.“ (profil 30/2025)
Und wenn bei der Jagd auf wirkliche oder mögliche Hamas-Aktivisten oder bei der Zerstörung jeder Infrastruktur reihenweise Palästinenser krepieren, dann handelt es sich aus Sicht der Regierung um einen Kollateralnutzen – auch kleinweise werden die Palästinenser immer weniger.
„Sie (die israelische Regierung) will vor allem jede politische Lösung verhindern, die Israels Kontrolle über die seit 1967 besetzten Gebiete einschränkt – also jede Form eines Palästinenserstaates. Die jüngste Resolution in der Knesset, die dieses Ansinnen bekräftigt, mag zwar nur symbolischen Charakter haben, gibt aber klar die Zielrichtung vor. Indem Israel das Leben von zwei Millionen Palästinensern im Gazastreifen zur Hölle macht und der Gewalt fanatischer jüdischer Siedler im Westjordanland nicht entgegentritt, marschiert es in Richtung Annexion. Der Krieg gegen die Hamas wird immer mehr zum Krieg gegen palästinensisches Leben im gesamten ehemaligen Mandatsgebiet.“
https://www.derstandard.at/story/3000000281009/israels-immer-fragwuerdigere-kriegsziele-zwingen-europa-zum-handeln
In der Tat, der Umgang mit dem lebensunwerten Leben zielt darauf, den Palästinensern nicht nur in Gaza das Leben unmöglich zu machen, indem dort sämtliche Lebensbedingungen für palästinensisches Leben zerstört werden; und sie schutzlos der Gewalt von Siedler-Terroristen auszusetzen. Dazu passt der Plan von Teilen der israelischen Regierung, ein Konzentrationslager in Gaza einzurichten – für palästinensisches Leben. Ein KZ hat bloß einen schweren Nachteil: Es ist keine endgültige Lösung.
Lebensunwertes Leben. Die Lehre, die der Zionismus aus den Drangsalen vor allem der europäischen Juden gezogen hat – Drangsale zwischen Diskriminierung und Völkermord, übrigens schon vor „Auschwitz“ –, die bestand darin, die Juden müssten so werden wie die modernen Völker, unter denen sie gelitten haben: Nationalisten im Nationalstaat. Zu welchen Glanztaten diese Leuchttürme der menschlichen Zivilisation aufgelegt waren, was den Umgang mit lebensunwertem Leben betrifft, das war schon zu Lebzeiten von Theodor Herzl durchaus zu besichtigen, in den Kolonien bei der Säuberung diverser Territorien von der vorfindlichen Bevölkerung, zugunsten einer Besiedlung von außerhalb. Es ist auch kein Zufall, dass der Zionismus beim damaligen Ober-Imperialisten mit viel kolonialer Expertise – in London – antichambriert hat, den wollte man schließlich beerben. Herzl selber war ein typischer staatsidealistischer Spinner damaliger Provenienz, ausgestattet mit allen Idealen der Aufklärung und des bürgerlichen Staates, er hat deswegen der staatlichen Gewaltfrage nicht allzu viel Bedeutung beigemessen; seine Idee projektierte schließlich ein geradezu unwiderstehliches Musterländle, nach dem Motto „allen wohl und niemand weh“! Auch die vorfindliche Bevölkerung würde dadurch auf ganz neue zivilisatorische und kulturelle Höhen gehoben – auch das kein dem Kolonialismus fremder Topos. Die Staatsgründer bis und seit anno 1948 haben sich dem dazugehörigen Realismus in der Gewaltfrage verschrieben. Weil doch die Juden so werden müssten, wie die anderen zivilisierten Tätervölker auch – Operation gelungen, Mission noch lange nicht beendet.
Literatur:
https://de.gegenstandpunkt.com/archiv/dossiers/abweichende-meinungen-zum-israel-gaza-krieg
